Jedes Jahr müssen wir 2x die Uhren umstellen. Die Folgen der gegen den ausdrücklichen Volkswillen nach einer Abstimmung trotzdem eingeführten Zeitumstellung ist nicht nur, daß es in der ohnehin schon früh eindunkelnden Jahreszeit nochmals eine Stunde früher dunkel wird, sondern auch mehr Unfälle und Probleme für Mensch und Tier.

Am kommenden Sonntag, 26. Oktober, endet die Sommerzeit für dieses Jahr: Die Uhren werden in der Nacht um 3.00 Uhr auf 2.00 Uhr zurückgestellt.

Im kommenden Jahr wird die Sommerzeit vom 29. März bis am 25. Oktober dauern, also vom letzten Sonntag im März bis zum letzten Sonntag im Oktober.

Im Zusammenhang mit der Zeitumstellung im Herbst ist oft davon die Rede, Ende Oktober würden die Uhren von Sommerzeit auf Winterzeit umgestellt. Eigentlich gibt es aber lediglich Normalzeit und Sommerzeit. Normalzeit ist in der Schweiz seit mehr als 125 Jahren die mitteleuropäische Zeit.

Genaue Zeit zur Verfügung stellen

In der Schweiz ist das Eidgenössische Institut für Metrologie METAS dafür zuständig, die offizielle Schweizer Zeit zu realisieren und zu verbreiten. Dazu unterhält es in seinen Laboratorien mehrere Atomuhren und beteiligt sich damit an der Realisierung der koordinierten Weltzeit (UTC).

Die Verbreitung von Zeitskalen mit hoher Genauigkeit spielt in vielen Bereichen eine immer wichtigere Rolle, z. B. beim Börsenhandel, für die Umsetzung vieler neuer Technologien wie dem Internet-der-Dinge oder bei der Synchronisation von verteilten Systemen. Um diese Bedürfnisse erfüllen zu können, arbeitet das METAS derzeit an der Entwicklung neuer Zeitverteilsysteme über Glasfasern, die eine sehr hohe Leistungsfähigkeit erreichen und damit einen optimalen Beitrag zur Entwicklung zukünftiger Technologien leisten.

Länder wie China, Rußland, die Ukraine oder auch die Türkei und Armenien haben übrigens die Zeitumstellung wieder abgeschafft.

(pd, rm)
(Symbolbild)

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Der Unternehmer und Politiker Franz Grüter (SVP) äußert sich aktuell zum EU-Rahmenabkommen, das der gegenwärtige Bundesrat mit Viola Amherd und Ignazio Cassis unbedingt noch vor der Neutralitätsinitiative abschließen will, um Tatsachen zu schaffen:
„Eigentlich müßte die EU uns bezahlen – nicht umgekehrt.“

Grüter betont hierbei die Tatsache, daß die EU-Staaten mehr Güter und Dienstleistungen in die Schweiz exportieren als die Schweiz in die EU exportiert.

In verschiedenen Gesprächen und Reden hat Grüter seine Bedenken gegen das umstrittene EU-Rahmenabkommen ausführlich dargelegt.

Er betont, daß die Schweiz ein einzigartiges Land mit einem hervorragenden Ruf sei, das sich durch seine Stabilität, Sicherheit, Innovationsfähigkeit und Leistungsfähigkeit auszeichne. Grüter fordert, daß die Schweiz ihre Unabhängigkeit bewahren und ihre Wirtschaft stärken sollte, anstatt sich an die EU anzuschließen.

Er fordert eine transparentere und faire Handelspolitik, anstatt sich von EU-Druck ausmanövrieren zu lassen.

Nebst EU-Anbindung forcieren namentlich die beiden Bundesräte Ignazio Cassis und Viola Amherd auch eine immer stärkere Anbindung an die Nato.

Politisch-militärische Analysten wie Scott Ritter sehen auch diese Turbo-Annährung so, daß möglichst noch vor der anstehenden Abstimmung zur Neutralität (Neutralitätsinitiative) Tatsachen geschaffen werden sollen.

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(rm)
(Foto: Webseite Franz Grüter)

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Schon eine Ein-Mann-Firma muß viele hunderte Franken pro Jahr an die Organisation zahlen. Auch als Neugründer oder Jungunternehmer und unabhängig, ob die Firma Gewinne bereits macht oder nicht.

Und unabhängig davon, ob die Firma überhaupt im Tourismus tätig ist oder wie stark oder wie wenig sie von diesem kaum vorhandenen Tourismus in der Talschaft profitiert.

Hingegen muß etwa ein im Domleschg wohnhafter leitender Kader der Graubündner Kantonalbank, der wesentlich mehr verdient und auch die Wanderwege etc. im Tal nutzt keinen Rappen bezahlen.

Dies widerspricht dem Grundsatz, daß Steuern und Abgaben immer nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu erheben sind.

Firmen ziehen weg

Wer also etwa seine Firma an den nördlichen Eingang der Talschaft Domleschg nach Rhäzüns oder Bonaduz verlegt, der muß keine solche Abgabe zahlen. Der Redaktion sind hier einige Firmen bekannt, welche deswegen gezügelt sind.

Gerade für die viel-beweinten Berggebiete oder sogenannte “potential-arme Räume” wären Ansiedlungen von Firmen gut, die standort-ungebunden sind, also z. B. IT- und Internet-Unternehmen.

Diese siedeln sich aber sicher nicht dort an, wo sie pro Mitarbeiter und zusätzlich als Firma Zwangsabgaben entrichten müssen

Bürokratie

Jede Firma, die im Gebiet von Viamala-Tourismus liegt, wird jedes Jahr einmal mit Formularen eingedeckt in welchen sie die Anzahl der Mitarbeiter und zu wieviel Prozent diese beschäftigt sind und vieles andere angeben müssen.

Diese Bürokratie wirkt abschreckend und strangulierend gerade auf KMU. Während große Konzerne sich Stäbe von Anwälten und Experten leisten können, können innovative KMU dies nicht.

Pikant

2012 gab es eine Volksabstimmung auf kantonaler Ebene über die Einführung einer neuen Steuer Tourismusförderungs-Abgabe bzw. über ein neues Tourismusförderungs-Abgabe-Gesetz TAG für solch eine neue Abgabe.

Nachdem das Volk an der Urne 2012 eine Tourimus-Förderungsabgabe (TAG) abgelehnt hatte, hatte man diese dennoch eingeführt.

Über die Gemeinden, die bei Viamala-Tourismus angeschlossen sind. Dies nur kurze Zeit später. Soviel zum Thema Volkswillen respektieren.

Warum ging es über die zweite Schiene über die Bühne?

Doch warum ging die neue Steuer über Gemeindeebene eigentlich überhaupt über die Bühne?

Ganz einfach:
Bei Volksabstimmungen gibt es eine hohe Stimmbeteiligung im namhaften zweistelligen Bereich.
Bei Gemeindeversammlungen sind oft bloß ganz wenige anwesend und so bestimmen dann Leute, die in Prozent zum Anteil an der Bevölkerung nur eine niedrige einstellige Prozentzahl betragen.

(pd)

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In Landquart wurde massiv Fläche betoniert für unverdichtes Bauen und für riesige Parkplätze. Dort kann man jetzt im sogenannten Outlet, eigentlich einer Einkaufsmeile auch am Sonntag einkaufen. Landquart profitiert andere Gebiete haben das Nachsehen.

Die Regierung nimmt Stellung zu einer Revisionsvorlage des Bundes bezüglich der Sonntagsarbeit in städtischen Tourismusquartieren.

Konkret soll damit Sonntagsarbeit in Verkaufsgeschäften, welche sich in Quartieren von großen Städten mit internationalem Tourismus befinden und ein bestimmtes Warenangebot führen, bewilligungsfrei werden.

Die Regierung lehnt die Revisionsvorlage, die eine neue Sonderregelung vorsieht, ab und beantragt, stattdessen die bereits bestehende Bestimmung zur Sonntagsarbeit in Tourismusgebieten den heutigen Bedürfnissen und Gegebenheiten und somit auch den Bedürfnissen des Städtetourismus anzupassen.

Es sollten im Sinne der Gleichbehandlung für alle Tourismusgebiete die gleichen Grundsätze und Grundregeln gelten, unbesehen davon, wo sie liegen (Stadt, Land, Gebirge).

Das gilt somit bezüglich des Orts, aber auch bezüglich des Sortiments (Bedürfnisse der Touristinnen und Touristen), der Art der Touristen (Internationalität), der Betriebe (alle Betriebe, wozu auch Verkaufsgeschäfte gehören), der Saisonalität und zudem auch bezüglich der Kompensationsmaßnahmen.

Wenn in diesem Rahmen den Kantonen mehr Handlungsspielräume zukommen sollen, werde das positiv gewertet, so die Bündner Regierung weiter.

Vernehmlassung Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

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Wer Transhumanismus, also die Überwindung des herkömmlichen Menschen, befürwortet (ein Video hier dazu), der wird sich über die aktuellen Resultate der Volksabstimmung „Ehe für alle“ sicher freuen.

Menschen, die glauben, dass Kinder das Recht auf einen Vater haben oder zumindest wissen dürfen sollten wer ihr Vater ist, wohl weniger.

Seit seit 1942 wird in der freiheitlich orientierten Schweiz Homosexualität nicht mehr bestraft.
Anfang 2020 wurde sogar mehrheitlich für eine Aufnahme von homophoben Äusserungen in die Antirassismus-Strafnorm gestimmt, also Schwule, Lesben etc. als Rasse eingestuft, die man nicht diskriminieren dürfe.

Als das Parlament zusätzlich noch einen Beschluss fasste, dass die Ehe auch für homosexuelle Paare gelten solle (obwohl gleichgeschlechtliche Partnerschaften schon gesetzlich vorhanden waren), und zusätzlich auch Kinder künstlich erzeugt werden sollten (künstliche Befruchtung bei lesbischen Paaren) sowie Kinder auch von schwulen Paaren adoptiert werden dürften, kam es zu Unterschriftensammlungen.
Weil genügend Unterschriften zusammen-kamen, kam es zu einer Volksabstimmung.

Facebook griff aktiv in Abstimmungskampf ein

In die Abstimmung griff aktiv der us-amerikanische Facebook-Konzern ein, welcher Beiträge des Komitees gegen eine Ehe für alle sperrte. Dies ist in rechtsstaatlicher Hinsicht bedenktlich, denn auch ein us-amerikanischer Konzern sollte sich an das Schweizer Recht zur freien Meinungsbildung und Meinungsäusserungsfreiheit halten müssen.

Kinder ohne Vater

Nun wird es also in der Schweiz zukünftig Kinder geben, die durch künstliche Befruchtung enstehen, keinen Vater haben, sondern zwei Mütter und nicht wissen, wer ihr wirklicher Vater ist.

Und schwule Paare sowie Paare sonstiger Orientierung (es gibt ja heute gemäss aktueller Politik über 100 Geschlechter), die Kinder adoptieren.

Die Stimmberechtigten sind am heutigen Abstimmungssonntag den Parolen der Mitte gefolgt. Sie lehnen die 99-Prozent-Initiative der Juso deutlich ab. Die Mitte ist sehr erfreut über diesen Entscheid. Diese Initiative hätte den breiten Mittelstand mit neuen Steuern belastet und unseren KMU langfristig geschadet. Die dringend notwendige wirtschaftliche Erholung nach der Coronakrise wäre akut gefährdet gewesen.

Partei „Die Mitte“ Graubünden erfreut

Die Mitte begrüsst das klare Ja der Stimmbevölkerung zur Ehe für alle. Jedem Paar soll es freigestellt sein, wie es seine Partnerschaft rechtlich regeln will, so die Partei in einer Medienmitteilung.

«Der Staat soll seinen Bürgerinnen und Bürgern nicht vorschreiben, wie sie ihr Privat- und Familienleben zu gestalten haben.

Mit der Ehe für alle wird die momentan bestehende Ungleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen Paaren beseitigt», freut sich Kevin Brunold, Grossrat und Co-Parteipräsident der Partei „Die Mitte“ Graubünden.

Freidenker erfreut über Abstimmung zu Ehe für alle

Andreas Kyriacou, Präsident der Freidenker Schweiz (Eigenbezeichnung „Freidenkende Schweiz“), zur Abstimmung: «Heute wird die Ehe weiter resäkularisiert! Sie wird, wie die Scheidung, bereits in den 4000 Jahre alten Rechtssammlungen von Ur-Nammu und Hammurapi geregelt. Katholischer Einfluss führte dann zu einem bis 1907 dauerndem Scheidungsverbot und einer religiöser Ehedefinition. Nun überwinden wir dies. Das war überfällig!»

Die Freidenker Schweiz, die gar nicht so frei-denkend sind wie man annehmen sollte (z. B. bei Corona), zeigen sich also hocherfreut über den Ausgang der Abstimmung. In einer Mitteilung schreiben sie (kursiv):

Die Freidenkenden Schweiz freuen sich über die Annahme der «Ehe für alle» und begrüssen den relevanten Schritt in Richtung Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren. Die Freidenkenden Schweiz erinnern gerne an die humanistischen Rituale, die seit jeher allen offen stehen. Die Ehe wird mit dem heutigen Entscheid weiter resäkularisiert.

Es ist ein deutliches JA, das die Schweizer Stimmbevölkerung zur Ehe für alle in die Urne legte. Die Freidenkenden hatten sich in den letzten Wochen aktiv am Abstimmungskampf beteiligt und mit einer Plakatkampagne in Regionalzügen, Fahnen und Werbung auf Fahrrädern für ein JA geworben.

Provokantes Sujet

Das Kampagnensujet hatte provoziert. Darauf zu sehen waren ein katholischer Priester und ein reformierter Pfarrer, die nach ihrer Trauung beschwingt die Kirche verlassen. Eine Hochzeit unter Männern, einer davon offiziell zölibatär, und das Ganze erst noch überkonfessionell. Die Handlung, die darauf abgebildet ist, stellt sowohl für die katholische Kirche als auch für viele Freikirchen ein No-Go dar – dies zeigten viele empörte Reaktionen in Leserbriefen und Zuschriften. Gleichzeitig erhielten die Freidenkenden Schweiz zahlreichen Zuspruch, da sie mit dem Sujet daran erinnerten, dass es meist religiöse Kreise sind, die gegen die Gleichbehandlung von hetero- und homosexuellen Personen agitieren.

Der Beitrag „Ehe für alle“-Volksabstimmung erschien zuerst auf Domleschger Zeitung.

Die Mikrosteuer-Initiative möchte den Steuerdschungel entlüften und anstatt Bundessteuer, Stempelsteuer und Mehrwehrsteuer eine sehr geringe Steuer von 0,5% (eine Mikrosteuer) einführen pro elektronischer Zahlung erheben. Gemeinde- und Kantons-Steuerhoheit bleiben erhalten. Die automatische Mikrosteuer bringt Transparenz in das undurchsichtige Finanzsystem, weil durch sie in Zukunft jede Transaktion erfaßt wird.

Wer profitiert und wer nicht?

Es gilt das Prinzip: Wer viel Geld bewegt, bezahlt auch mehr Steuern: Dies führt dazu, daß von der Mikrosteuer profitieren vor allem Privatpersonen und KMU. Diese bezahlen deutlich weniger Steuern. Durch diese Besteuerung wird die Unter- und Mittelschicht entlastet. Der Konsum wird günstiger, weil die Mehrwertsteuer entfällt. Auch die Finanzindustrie, welche aktuell nur wenig besteuert wird, leistet durch die Mikrosteuer ihren Beitrag zum Steuersubstrat.

Gegenwärtig gibt es den Widerspruch, daß Gewinne aus Arbeit (also Lohneinkommen) stark besteuert werden, Gewinne aus Börsen- und Finanzspekulationen (oft auch außerbörslich), nicht besteuert werden.

Sogenannte Daytrading-Spekualationen, bei welchen Positionen oftmals nur Sekunden oder Minuten gehalten werden und anschließend wieder verkauft werden, unterliegen keiner Steuer.

Große Finanzteilnehmer spekulieren gegenwärtig sogar gegen Staaten und Unternehmen, welche aufgrund der umstrittenen Covid-Maßnahmen ohnedies schon am Straucheln sind. Paradoxerweise steigen zudem die Börsen von einem Hoch auf das nächste Hoch während große Teile der “normalen” Wirtschaft stark unter den Corona-Maßnahmen leiden.

Die Zahlen der Arbeitslosen, Kurzarbeitenden und der Konkurse steigen, während die Finanzspekulation wie gewohnt und im großen Stil weitergeht. Die Wetten auf die Insolvenz von Unternehmen und sogar von Ländern nehmen zu.

Hierzu haben die Initianten der Volksinitiative eine Mitteilung publiziert:

Zur Pressemitteilung

Der Beitrag Das will die Mikrosteuer-Initiative erschien zuerst auf Domleschger Zeitung.

Bisher wurde gepredigt, man müsse möglichst viel Abstand halten. Mit den jüngsten Corona-Maßnahmen drängt der Bundesrat die Leute zusammen.

Geschäfte und selbst Tankstellenläden müssen schon um 19 Uhr schließen. Und sonntags ist das Öffnen von Läden selbst in in der Wintersaison hochfrequentierten Tourismusgebieten Graubündens gänzlich verboten.

Die Skisportler, die sonst auf 7 Tage verteilt eingekauft hätten drängen sich nun auf 6 Tage zusammen. Und dies noch zu engeren Zeiten, nur bis 19 Uhr.

Auch alle anderen Kunden von Lebensmittelgeschäften etc. werden zeitlich zusammengepreßt. Wer in den Abendstunden, wenn weniger los-ist einkaufen wollte, kann dies nicht mehr tun. Weder in der Landi Thusis oder dem Aldi oder Lidl Thusis noch im Coop oder Migros Thusis. Auch wer auf Tankstellenläden ausweichen wollte, wo man schnell und bündig etwas kaufen kann und noch zu viel späteren Zeiten als 20 Uhr, der kann das nicht mehr tun.

Also ist nun der Abstand doch nicht so wichtig?

Was soll das Zusammenpferchen der Leute fragt man sich?

Warum die komische und widersprüchliche Verschärfung während Phase der Entspannung?

Was man sich auch fragt, ist, warum die Corona-Maßnahmen verschärft werden, während die Lage nicht bloß stabil ist sondern sich entschärft.

Hierauf weist der Journalist Alex Baur hin. Er schreibt in der heutigen Ausgabe der Weltwoche:

„Der wöchentliche «Situationsbericht zur epidemiologischen Lage in der Schweiz» des BAG vom 9. Dezember hätte optimistisch stimmen können. Vor allem in der lateinischen Schweiz, die auch von der zweiten Welle am heftigsten getroffen wurde, scheint das Schlimmste überstanden. Landesweit gingen die Hospitalisationen (–10 Prozent), Intensivbehandlungen (–5 Prozent) und Todesfälle (–9 Prozent) einmal mehr spürbar zurück. 

…/…

«Trotz einiger noch erwarteter Nachmeldungen ist mit einer weiteren Abnahme der Todesfälle zu rechnen», schreibt das BAG. Die durchschnittliche Auslastung der Intensivbetten lag bei 77 Prozent.“

Aufatmen? Mitnichten.

…/…

Die Bewegungs-, die Versammlungs-, die Glaubens-, Lehr- und Gewerbefreiheit werden eingeschränkt; wer sich dem Maskenzwang widersetzt, muss mit Verhaftung und Busse rechnen; die Polizei kann sogar Privatwohnungen stürmen, wenn sie einen Verstoß gegen das Corona-Regime wittert, der Anruf eines Denunzianten reicht vollauf. Das sind gravierende Eingriffe in die Grundrechte, wie sie vor einem Jahr in der Schweiz noch unvorstellbar gewesen wären.

Ganzer Artikel hier

Um was geht es wirklich?

Man kann sich des Eindrucks nicht mehr erwehren als ginge es bei dem ganzen Corona-Zirkus darum, zu testen, wie weit die Regierungen mit Drangsalierungen und bis vor Kurzem noch völlig unvorstellbaren Einschränkungen von Grundrechten gehen können ohne daß es Unruhen gibt.

Um die Volksgesundheit geht es sicher nicht…

Es scheint um irgendwas anderes zu gehen, aber sicher nicht um die Volksgesundheit.

Denn gänge es um die, müßte man auch wegen Rauchen, Alkohol, Bewegungsmangel, Fettleibigkeit und zuviel Zuckerkonsum agieren.

Denn jede einzelne aufgeführte Sache kostet ungleich viel mehr Tote täglich als an Corona in einem ganzen Jahr sterben in der Schweiz.

Es müßte also folglich auch Maßnahmen gegen Zucker geben wie Warnhinweise auf Süßigkeiten und wo sonst überall Zucker drin ist und Zuckerverkaufsverbote.

Es müßte ebenso extreme bzw. weitaus extremere Maßnahmen gegen Rauchen geben, denn Rauchen verursacht schließlich weitaus mehr Tote als das vergleichsweise völlig harmlose Coronavirus.

Es müßte Rauchverbote und Bußen für Raucher, die beim Rauchen erwischt werden, geben. Schließlich sterben weit mehr Leute jährlich durch Passivrauchen als durch Corona.

Es müßte Maßnahmen für die größte aller Zivilisationskrankheiten und Todesursachen nebst Alkohol, Rauchen und Zucker geben, nämlich Maßnahmen gegen Bewegungsmangel.

Usw. usf.

86 bzw. 88 Jahre Durchschnittsalter der an oder mit Corona Gestorbenen

Dies einmal ganz und völlig abgesehen von der Tatsache des Durchschnittsalters der mit oder an Corona gestorbenen Leute.

Das mit 86 Jahren (Männer) bzw. 88 Jahren (Frauen) so hoch ist, daß es deutlich über der statistischen Lebenserwartung liegt.

Und einmal ganz und gar davon abgesehen, daß 97 % der angeblichen Corona-Toten (also Leute, die AN oder MIT Corona starben) mindestens ein schwere Vorerkrankung aufwiesen. Sodaß es sich also um Personen handelt die nachweislich auch eine völlig normale Grippewelle getötet hätte. Trotzdem liegt die Sterblichkeit unter den Grippenwellen von 2015 und 2018.

Ominöse PCR-Tests

Und einmal abgesehen davon, daß die ominösen PCR-Tests überhaupt nichts, rein gar nichts über eine angebliche Infektion aussagen (können). Darauf weist der Journalist Milosz Matuschek hin oder auch Rechtsanwalt Dr. Füllmich genauso wie ausgewiese Experten / Virologen wie Dr. Wodarg oder Prof. Sukarit Bhakdi.

Der von der „liberalen“ NZZ wegen einem kritischem Artikel zu den Corona-Maßnahmen geschaßte Journalist Matuschek schreibt aktuell:

„Der Corona-Komplex – was passiert hier eigentlich gerade? Das gesamte Pandemieregime strotzt vor Ungereimtheiten und Widersprüchen. Es ist an der Zeit, daß es in tausend Teile zerspringt.“

Und er verweist auf Gunnar Kaiser und drohende bzw. bereits stattgefundene und stattfindende Zensur:

„Bitte abonnieren Sie Gunnar Kaisers Zweitkanal, falls der Hauptkanal gelöscht werden sollte, wie das schon bei einigen der Fall ist, die kritisch über das Corona-Thema berichten. Abonnieren Sie ansonsten noch Kaisers Kanal auf unzensierbaren Plattformen wie Bitchute und Lbry.“

Ganzer Artikel

Impfzentren werden eingerichtet

Schon bei der Schweingegrippe hatte man versucht, die Leute zu Impfungen zu bewegen.

Inzwischen werden in vielen europäischen Ländern unter Umgeheng der Ärzte Impfzentren eingerichtet.

Auch in der Schweiz sollen nächstes Jahr Militärangehörige, die keine medizinische Ausbildung haben, Impfungen vornehmen.

„Schweizweit laufen derzeit die organisatorischen und logistischen Vorbereitungen auf Hochtouren“ schreibt das Schweizer Staatsfernsehen SRF am 27. November.

Und weiter: „In vielen Kantonen sind Impfzentren vorgesehen, auch mobile Impf-Equipen sind geplant. Ab Januar sollen diese vielerorts bereitstehen.“

Remo Maßat

Der Beitrag Zusammenpferchen statt Abstand: Was soll das? erschien zuerst auf Domleschger Zeitung.

Und führt aus:
“Die großen Zeitungen und Leutschenbach-TV überschlagen sich gerade wegen Super-Spreaders und ignoranten Party-Managern. Ihr Ruf nach Maskenpflicht wird täglich lauter.”

Journalist Hässig weist darauf hin, daß gerade die „Vernehmlassung zum Covid-19-Gesetz“ läuft, welche der Bundesrat am 19. Juni, also vor 12 Tagen, gestartet hat.

“Das Verfahren, bei dem alle wichtigen Instanzen ihre Meinung abgeben können, dauert bis 10. Juli. Sprich: Noch 9 Tage. Die Uhr tickt rasch.”

https://insideparadeplatz.ch/2020/07/01/bern-plant-still-und-leise-covid-impfzwang/

Plötzlich positive Artikel anstatt kritische von Marc Pitzke

Derweil weist das Rechercheprojekt Wikihausen nach wie Großspenden von Millionen Dollar deutschsprachige Medien beeinflussen.

Journalist Marc Pitzke, der äußerst kritisch über die Bill & Melinda Gates-Stiftung schrieb wird nach den Millionenspenden plötzlich nicht nur handzahm. Nein, mehr noch: Er ist des Lobes voll für die umstrittene Stiftung natürlich auch für den „großen Wohltäter der Menschheit“ Bill Gates.

Manipulation medizinischer Artikel in der Wikipedia | #41 Wikihausen

Vor der Millionenspende an den Spiegel griff Spiegel-Journalist Marc Pitzke Bill Gates scharf an. Später verhätschelt er ihn und schreibt extreme Lobes-“Berichte” (Bild: Twitter-Profil von Marc Pitzke)

Der Beitrag Plant Regierung heimlich Impfzwang? erschien zuerst auf Domleschger Zeitung.

Aktuell gibt es in der Schweiz eine weitere Corona-Umfrage.

In der Schweiz waren die umstrittenen Corona-Maßnahmen maßvoll im Vergleich zum umliegenden EU-Ausland.

Trotzdem sind sie unbeliebt, zumal sich immer mehr abzeichnet, daß die Covid19-Maßnahmen nicht nur der Wirtschaft massivst geschadet haben und Existenzen vernichtet haben, gerade von kleineren Selbstständigen.
Sondern wie man inzwischen zunehmend weiß, weil die Corona-Maßnahmen auch weit mehr Tote gefordert bzw. verursacht haben als sie verhindert haben.

Dies sagen immer mehr seriöse Wissenschaftler.

Nun gibt es eine Corona-Umfrage des Schweizer Staatsfernsehens. Offenbar interessiert es die Schweizer Regierung, wie das Volk über die umstrittenen Covid19-Maßnahmen denkt.

Die Umfrage finden Sie hier und unten eine Analyse der Umfrage.

https://www.srf.ch/news/schweiz/4-srg-corona-umfrage-wie-geht-es-ihnen-und-was-halten-sie-vom-vorgehen-der-behoerden

Eine kurze Anlayse, worum es geht, warum die Corona-Umfrage gemacht wird, erscheint interessant. Hier einige Betrachtungen dazu:

So lautet eine der ersten Fragen auch „Wie groß ist Ihr Vertrauen in den Bundesrat in Bezug auf die Bewältigung der Corona-Krise?“

Um herauszufinden, wie weit man mit solchen die Freiheit massiv einschränkenden Maßnahmen gehen kann, wird auch gefragt:

Der Beitrag Corona-Umfrage beim SRF: erschien zuerst auf Domleschger Zeitung.

Die Gemeinde Rhäzüns macht aktuell öffentlich auf ein erlassenes Verbot von Drohnenflügen / Drohnenfotos / Drohnenfilmen aufmerksam.

Dieses gelte auf dem gesamten Gemeindegebiet. Außer in (stark eingeschränktem Maße) auf Privatgrund.

Das Polizeigesetz von Rhäzüns dürfte einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten.

Schon die Gemeinde Bergün holte sich mit einem Fotoverbot auf dem Gemeindegebiet juristisch eine blutige Nase. Und erntete zudem (weltweit) Häme und Kritik.

Die juristische und touristische Niederlage erfolgten obwohl das Fotoverbot nur ein Scherz war.

Somit landete die Agentur Jung / von Matt aus Zürich ihren zweiten großen Mißerfolg im Bündner Tourismus, aber offenbar findet der Kanton Graubünden keine einheimischen Agenturen. (DZ berichtete hier, hier und hier)

Die von Jung von Matt ausgearbeitete Schnapsidee eines Fotoverbots für Bergün wurde sogar von Gerichten krisitiert, nachdem Aufsichts- und Verfassungsbeschwerde eingereicht worden war von Bürgerseite her.

Verwaltunsgericht Graubünden: „Fehleinschätzung“

Der Richter am Verwaltungsgericht Graubünden kritisierte die Gemeinde, welche die Jung von Matt-Idee umsetzte, scharf:

„Durch die Fehleinschätzung der Werber und Initianten, welche zu dieser seltsamen Marketing­aktion aufriefen, konnte das Tourismus-Image sicherlich nicht nachhaltig verbessert beziehungsweise gesteigert werden.“

Richter: „Befremden“, „Empörung“, „Kopfschütteln“

Das Gericht weiter:

„Vielmehr vermochte diese Aktion ein Befremden – wenn nicht gar Empörung und Kopfschütteln bei breiten Bevölkerungskreisen, Naturfreunden und Naturliebhabern – auszulösen, was kaum als gelungene Werbung mit Nachahmungseffekt bezeichnet werden kann.“

Somit ist klar, daß Fotoverbote nicht nur verfassungwidrig sein können.
Sondern auch für Kopfschütteln bei „breiten Bevölkerungskreisen, Naturfruenden und Naturliebhabern“ sorgen.

In Bergün ein (schlechter) Scherz – in Rhäzüns ernstgemeint (und Gesetz)

In Rhäzüns, dem nördlichen Tor zum Domleschg, gibt es hingegen auch gegenwärtig ein Verbot für Drohnenfotos und das ist nicht Scherz, sondern ernst.

Durch Drohnen können die schönsten Tourismusfilme und Tourismusfotos entstehen.
In Rhäzüns sind sie gänzlich verboten, was fragwürdig ist, denn so darf man ja nicht einmal den bei Rhäzüns so schön mäandrierenden Hinterrhein filmen. Oder den Start der Luftseilbahn nach Feldis zum Beispiel, das ist dann wohl auch verboten wie die Gemeinde Rhäzüns aktuell berichtet.

Belästigung durch Drohnen

Auf der anderen Seite gibt es Leute, die andere mit Drohnen auf privatem Grund belästigen und aus dieser Sicht wäre ein – maßvolles – Verbot natürlich richtig. Ein generelles Verbot aber dürfte mit den Verfassungsrechten hinsichtlich der Nutzung von öffentlichem Grund in keinerlei Einklag, sondern in eindeutigem Mißklang und Widerspruch stehen.

Ob das Polizeigesetz von Rhäzüns einer rechtlichen Prüfung standhalten würde, darf daher mit fug und recht bezweifelt werden.
Denn hier wird das Kind mit dem Bade ausgeschüttet.

Was tun gegen Verletzung der Privatsphäre durch Drohnen?

Richtig erscheint es daher durchaus, den Mißbrauch von Drohnenfotos- und Drohnenfilmen im Polizeigesetz deutlich zu verbieten, also die Verletzung der Privatsphäre zu sanktionieren und allenfalls bei Verstoß auch zu büßen.

Aber auf dem gesamten Gemeindegrund generell gleichermaßen auch nicht-mißbräuchliche Drohneneinsätze zu verbieten, sodaß ein Tourist und Wanderer nicht ohne Sonderbewilligung zum Beispiel die Rheienauen filmen darf, dies scheint überrissen.

Auch, dann wenn man bedenkt, daß eine Sonderbewilligung eingeholt werden kann.

Denn bei dem Fotoverbot in der Gemeinde Bergün wäre dies auch möglich gewesen. Und dennoch fiel das Verwaltungsgerichtsurteil sehr deutlich aus.

Remo Maßat

Der Beitrag Rhäzüns‘ Verbot von Drohnen-Fotos und -Filmen: erschien zuerst auf Domleschger Zeitung.